Kommt das Gericht im Rahmen einer Hauptverhandlung zu der Überzeugung von der Schuld des Angeklagten, stellt sich die Frage, wie dessen Verhalten zu sanktionieren ist.
Der Strafbefehl – Ratgeber Strafrecht
Das Strafbefehlsverfahren ist ein vereinfachtes schriftliches Verfahren zur Erledigung eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens.
Ablauf eines Strafverfahrens – Ratgeber Strafrecht
Ein Strafverfahren verläuft in verschiedenen Verfahrensabschnitten und kann auf verschiedene Arten wieder beendet werden. Die Einschaltung eines Strafverteidigers sollte so früh wie möglich geschehen, um möglichst alle Verteidigungsmöglichkeiten umfassend auszuschöpfen.
Die Voraussetzungen der Untersuchungshaft – Ratgeber Strafrecht
Die U-Haft ist eine staatliche Zwangsmaßnahme im Ermittlungsverfahren. Sie ist ein massiver Eingriff in die Freiheitsrechte des Betroffenen, der aufgrund eines in diesem Stadium fehlenden Schuldspruchs des Gerichts als unschuldig zu gelten hat. Zweck ist es hier einzig, die Durchführung des Strafverfahrens zu gewährleisten.
Leichte Fahrlässigkeit bei drohendem Fahrverbot – Ratgeber Verkehrsrecht
Zur Verhinderung eines Fahrverbots kann in geeigneten Fällen die Geltendmachung eines sogenannten „Augenblicksversagens“ sein.
Punkte im Flensburger Zentralregister – Ratgeber Verkehrsrecht
Punkte im Flensburger Zentralregister gibt es für Verkehrsordnungswidrigkeiten, bei denen ein Bußgeld von mindestens 40,00 EUR ausgesprochen wird. Auch für Verkehrsstraftaten werden Punkte in das Verkehrszentralregister eingetragen.
Alkohol am Steuer – Promillegrenzen – Ratgeber Verkehrsstrafrecht
Ab einer Blutalkoholkonzentration von 0,3 Promille kann bereits eine Straftat vorliegen, mit der Folge dass der Führerschein in Gefahr ist.
Das Fahrverbot in Bußgeldsachen – Ratgeber Verkehrsrecht
Fahrverbote können angeordnet werden bei Ordnungswidrigkeiten, die unter grober oder beharrlicher Verletzung der Pflichten eines Fahrzeugführers begangen werden. Diese reichen von einem bis drei Monaten.
Verteidigung bei Fahrerflucht – Ratgeber Verkehrsstrafrecht
Wegen unerlaubtem Entfernen vom Unfallort wird bestraft, wer sich als Beteiligter eines Verkehrsunfalls vom Unfallort entfernt, ohne zuvor den anderen Unfallbeteiligten die Feststellung seiner Personalien ermögliche zu haben. Auch wird bestraft, wer hierzu nicht eine angemessene Zeit gewartet oder nach einem berechtigten Entfernen die Feststellungen nicht unverzüglich nachgeholt hat.
News Verkehrsrecht: Einstellung bei Lichtschrankenmessung mit Messgerät ES 3.0
Nach zwei Entscheidungen des AG Kaiserslautern vom 14.03.2012 und des AG Landstuhl vom 03.05.2012 liefert das Messgerät ES 3.0 der Firma Eso keine gerichtsverwertbaren Ergebnisse.